Angela Merkel hat Farbe bekannt: Auf einem CDU-Landesparteitag in Grimmen hat sie sich dagegen ausgesprochen, das geplante Betreuungsgeld in Form von Gutscheinen auszuzahlen. Traue man den Eltern nicht zu, mit dem Geld etwas Vernünftiges anzufangen, sei das mit ihrem Menschenbild nicht mehr vereinbar, ist zu lesen.
Und Recht hat sie.
Worum geht es? Ab 2013 soll es einen Rechtanspruch auf einen Betreuungsplatz für die unter 3-jährigen Kinder geben. Dafür nimmt der Bund viel Geld in die Hand. Wer seine Kinder nicht betreuen lässt, soll Anspruch auf ein Betreuungsgeld haben. Von 150 Euro monatlich ist die Rede. Derzeit wird auch überlegt, das Geld nicht in bar auszuzahlen, sondern Gutscheine auszugeben - etwa für Bildungsangebote. Dahinter steckt die Befürchtung, das Betreuungsgeld setze gerade bei “bildungsfernen” Schichten Anreize, zum einen möglichst viele Kinder zu bekommen und diese zum anderen nicht in Kitas betreuen zu lassen.
Da mag ja was dran sein. Und doch muss man differenzieren. Zum Glück hat sich die Gesellschaft und mit ihr die CDU bei Themen wie Kinderbetreuung und Ganztagsschulen weiterentwickelt! Berufstätige Mütter gelten nicht mehr als Rabenmütter. Außerhäusige Kinderbetreuung wird als Chance für frühkindliche Bildung, nicht als staatliches Verwahren oder gar Bevormunden begriffen. Ein Segen!
So richtig das ist, so richtig ist auch, dass die allermeisten, die ihre Kinder zu Hause betreuen, das mit viel Liebe und Engagement tun - und auch mit dem Anspruch, ihren Kindern möglichst viel an Bildung mitzugeben. Die legendären Flachbildfernseher, die von den den Kindern zustehenden Transferleistungen gekauft wurden, mögen ja in manchen Wohnzimmern stehen. Dafür stehen in noch mehr Kinderzimmern aber auch Kinderbücher, die die Eltern wie selbstverständlich von ihrem Geld zahlen.
Völlig zu Recht investiert der Staat in die Infrastruktur für Betreuung. Aber ein wenig Vertrauen in die Eltern, mit 150 Euro im Monat etwas Sinnvolles anzustellen, sollte man schon haben. Einmal abgesehen davon, dass die Gutschein-Ausgabe und -Einlösung ein riesiger bürokratischer Akt wäre: Die Eltern wissen doch meist ganz gut, was die Kinder brauchen. Die einen kaufen Bücher, die anderen investieren in musikalische Früherziehung, wieder andere in Sport; oder sie nutzen das Geld für eine gesündere Ernährung. Gut genutzt sind die zuätzlichen Scheine vom Staat allemal.
Wir haben in der Union unter der Überschrift “Familiengeld” mal darüber diskutiert, den Eltern möglichst alles, was der Staat für Kinder und Familien ausgibt, direkt - als “Subjektförderung” - auszuzahlen. Damit könne man sich, so war die Überlegung, dann auch Betreuung kaufen. Das war falsch. Der Staat muss in die Betreuungsinfrastuktur investieren. Aber das andere Extrem, nämlich nur noch in Einrichtungen zu investieren und den Menschen nichts mehr in die Hand zu geben, ist auch falsch.
Tags: Familie
Gutscheine sind besser, so kann es nur für Vernünftiges verbraucht
werden und nicht zum verplämbern wie Alkohol, Tabak etc.!!
Misstrauen gehen Eltern entspricht auch nicht meinem Menschenbild, allerdings bin ich bewußt Mitglied der CDA, weil bürgerliche und kleinbürgerliche Werte in der Theorie schön und gut sind, aber in der sozialen Praxis bestehen müssen. Was in bestkatholischer oberbayrischer
Lage oder in den protestantischen Hochburgen des Erzgebirges der Werteordnung entspricht, nämlich die 150,–€ seinem Kinde zugute kommen zulassen, selbst wenn man materiell eher Unterschicht ist, muss noch lange nicht für den Weiten West- und Mitteldeutschlands gelten. Soziale Wirklichkeit kann man täglich auch in Kleinstädten schon beobachten(Vandalismus, Alkoholismus, Arbeitslosikeit, Gewalt, Kriminalität). Es wäre sozialpolitischer Irrsinn 150,–€ pro Kind ohne jede Kontrolle bar auszuzahlen, solange unsere CDU/CSU- Abgeordnete den letzten Raucher antiliberal jagen, aber bei öffentlichem Alkoholzugang Erwachsener die allgemeine Handlungsfreiheit des GG hochleben lassen und die Kommunen hindern, alkoholfreie Zonen auszuweisen. Subjektförderung ist ebenfalls Unsinn ,wenn wir Integration wollen. Ich möchte nicht, dass z.B. ein strenggläubige Muslim das Geld nimmt und damit die Koranschule seiner Kinder finanziert, sondern dass dessen Kinder in einer der öffentlich-rechtlichen Kontrolle unterliegenden Kita die Chance haben eine erfolgreich Migration zu erleben. Liebe Kollegen der CDA: Bitte keine sozialromantische Herdprämie des 19. Jhr., sondern klarer Blick auf die Probleme einer postindustriellen, postintelektuellen soap-opera- Mediengesellschaft des Prekariates in der Werte- und Idenditätskrise bei hohem Migratenanteil.
Es ist nicht zu begreifen, dass ausgerechnet eine sich liberal nennende Partei den Eltern nicht die Freiheit lassen kann zu entscheiden, wie sie das ihnen zustehende Betreuungsgeld verwenden sollen. Überall wittert diese Partei doch staatliche Zwänge und hier hat sie keine Hemmungen selbst solche einzurichten.
Es ist einfach unbegreiflich und keiner sagt es ihnen. Geschieht dies aus falscher Rücksichtnahme gegenüber einem Koalitionspartner? Ich denke, dass wir dem etwas von unserem christlichen Freiheitsgedanken entgegen zu setzen haben.
Ich habe mich immer schwer getan mit dem Betreuungsgeld. Es war ja ein Zugeständnis an die CSU vor der Landtagswahl. Hat aber nichts geholfen, wie wir wissen!
Wenn es denn schon Geld geben soll, dann bitte nicht nach dem Gießkannenprinzip - wie das Kindergeld - sondern gezielt für die altersgerechte Bedürfnisse der Kinder. Man kann nicht davon ausgehen, dass alle Eltern nur an ihre Kinder denken, leider. Die die es tun, haben das Geld auch meistens nicht nötig.
Also, wenn es nach mir ginge, gäbe es das Betreuungsgeld überhaupt nicht.
Auch ich habe grundsätzliche Bedenken gegen das Betreuungsgeld. Wenn wirklich etwas mehr für Kinder getan werden soll, dann ist es vernünftiger dafür zu sorgen, dass jedes Kind in der Krippe, im Kindergarten und in der Schule zwei kostenlose (gesunde) Mahlzeiten bekommt, frisches Obst und Gemüse und mehr Förderung beim Lernen.
Ich finde es gut Familien zu unterstützen und Ihnen das Leben mit Kindern und für Kinder zu erleichtern. Das geht aber nicht mit Gutscheinen, das ist vollkommener Blödsinn. Man muß sich mal den Aufwand vor Augen halten, der durch die Vergabe von Gutscheinen entsteht. Ich dachte, daß wir die Bürokratie abbauen wollen!?!?
Es wäre mal wieder an der Zeit schon in der Schule durch sinnvollen Unterricht mit einer kindgerechten Unterstützung zu beginnen. Es hat vor Jahren weder Mädchen noch Jungen geschadet, daß sie die Grundprinzipien des kochens und putzens gelernt haben und über das kochen eine Schulspeisung würde vielen Familien helfen und den Kindern zeigen was gesunde Ernährung ist. Das wäre eine vernünftige Entlastung für viele Familien und die Hilfe kommt dann allen Kindern zu Gute. Einige Schulen haben über Projekte das mittlerweile aufgegriffen. BRAVO!
Spontan habe ich folgende Szene vor Augen:
Mutter, Mitte 30 bis Mitte 40,
kein Migrationshintergrund,
Empfängerin von Hartz IV - Geld,
immer wieder wechselnde Partner,
mehrere Kinder im Krippen-, Kindergarten- und Schulalter,
trinkt gern Bier, raucht gern Zigaretten,
bringt das Kind nicht zur Krippe,
ist zufrieden mit sich und der Welt und
erhält jeden Monat 150 € mehr.
Wenn das jüngste Kind aus dem Krippenalter heraus,
ein weiteres Kind.
Sie bleibt weiterhin zu Haus ,
passt aufs Kind auf,
ist weiterhin zufrieden mit sich und der Welt und
erhält jeden Monat weiter(e) 150 €.
Kinderkriegen sorgt für Konsum und Umsatz!
Kinderkriegen sorgt für Wirtschaftswachstum!
Kinderkriegen sorgt für den Fortbestand der Gesellschaft!
Demographischer Abwärtstrend gestoppt!
Eine schöne Welt - oder doch nur Traum?
Väter und Mütter, welche ihre Aufgabe als Eltern ernst und sich die Zeit für ihre Kinder nehmen, werden gesellschaftlich und auch in der CDU-Politik als “Vorgestrige” behandelt. Außerhäusige Kinderbetreuung wird - ausschließlich im Interesse der Erwachsenen - als Chance für berufliche Tätigkeit verstanden. Die Position der CDU ist, wie ich sie kenne, nicht so einseitig.
An anderer Stelle werden “Kinderrechte” diskutiert. Sie werden - wieder - nur als Rechte gegenüber dem Staat verstanden. Das erste Kinderrecht richtet sich aber gegen die Eltern. So sieht es auch unsere Verfassung vor. Das Recht der Kinder gegenüber den Eltern beinhaltet an erster Stelle das Recht auf die Zeit der Eltern. Genau dieses ist in der letzten CDA-Bundestagung bestätigt und festgeschrieben worden.
Alle, die sich dafür aussprechen, das Betreuungsgeld in der Form von Gutscheinen auszuzahlen, müssen sich darüber klar werden, welches Bild von Familie sie vor Augen haben - und ob dieses Bild mit der Realität übereinstimmt oder nicht, auch in Ballungsräumen. Wenn diese
Protagonisten von Gutscheinen und eines bestimmten, meines Erachtens falschen Familienbildes, konsequent zu Ende denken würden, dann müssten sie sogar fordern, alle kinderbezogenen staatlichen Transferleistungen (wie z.B. das Kindergeld) nicht mehr an die Eltern auszuzahlen, sondern - auf welchem Wege auch immer - an den Eltern vorbei den Kindern zugute kommen zu lassen.
Zu einer echten Wahlfreiheit der Eltern gehört das Betreuungsgeld.
Wir sollten uns mal ehrlich umsehen, wie bemüht viele Eltern um ihre Kinder sind und uns nicht von den Medien kirre machen lassen.
Traut der Staat den Eltern denn gar nichts mehr zu?
Weiter begrüße ich die Aussagen unseres Ministerpräsidenten Christian Wulff in der NWZ vom 25.11.2009:
«Wir dürfen Eltern, die zu Hause betreuen, nicht im Stich lassen.» Es werde viel Geld in Tagesmütter und Krippenausbau investiert. Man müsse aber auch «die enorme Erziehungsleistung von Vätern und Müttern zu Hause» anerkennen
Gutscheine auszugeben kommt einer Entmündigung gleich. Die Verbesserung der Betreuungsangebote für Kleinkinder entsprang dem Wunsch, Beruf und Familie besser vereinbaren zu können. Die Bereitschaft zum Kind, insbesondere von solchen Frauen mit langjähriger und hoch qualifizierter Ausbildung, sollte durch die Bereitstellung von mehr Betreuungsangeboten gefördert werden. Ich betrachte das Betreuungsgeld auch als einen finanziellen Ausgleich für jene Familien, in denen ein Elternteil (in der Regel die Mutter) vorübergehend bewusst auf Erwerbsarbeit und damit auch auf Einkommen verzichtet.
Wer Gutscheine ausgeben will müsste dies konsequenterweise auch an Stelle des Kindergeldes tun.
Gutscheine statt Betreuungsgeld würde Millionen Eltern diskriminieren und wären m. E. derart abwegig, dass ich mich wundere, dass Politiker, die ernst genommen werden wollen, darüber überhaupt diskutieren. Solch eine absurde Idee kann doch nur ideologischer Verblendung entspringen. Nur ein Minimum an Lebenserfahrung reicht schon, um zu wissen, dass Eltern sich in aller Regel mit ihren Bedürfnissen immer mehr einschränken, um den Kindern umso mehr zugute kommen zu lassen. Wegen den wenigen Erziehungsberechtigten, die sich anders verhalten, dürfen nicht, wie Frau Merkel richtig sagt, alle Eltern unter Generalverdacht gestellt werden. Ihre Parole zu Beginn ihrer Kanzlerschaft: “Lasst uns mehr Freiheit wagen!” würde ja geradezu zynisch wirken bei einer Gutscheinvergabe.
Die Gegner des Betreuungsgeldes, in erster Linie die “Familienministerin”, sollten sich an einen Beschluss des Bundesparteitages der CDU vor einigen Jahren erinnern, der nie aufgehoben wurde: 600 € Familiengeld pro Monat und Kind! Der Parteitag wusste, was heute totgeschwiegen wird: Das Bundesverfassungsgericht verlangt, dass Eltern, die ihre Kinder selbst erziehen, nicht schlechter gestellt werden als Eltern, die ihre Kinder durch teure öffentliche Einrichtungen betreuen lassen. Durch ein solches Familiengeld hätten die Eltern erst die echte Wahlmöglichkeit, die Kinder selbst zu betreuen, selbst eine Betreuung zu organisieren oder öffentliche Einrichtungen in Anspruch zu nehmen.
Die CDA hat damals, leider ohne durchschlagende Wirkung, eine Kampagne gestartet: “Wer Kinder erzieht, hat sein Geld verdient!” Die derzeitigen Verhältnisse sind also extrem verfassungswidrig, wodurch vielen Millionen Euro den Müttern vorenthalten werden, die ihre Kinder selbst betreuen und deswegen gezwungen werden, außer Haus berufstätig zu sein.
Ganz nebenbei wird durch diese mit geradezu bewundernswerter Borniertheit und deutscher Gründlichkeit betriebene Verfassungswidrigkeit das Tempo in die demographische Katastrophe, die nicht nur die Bevölkerung dezimiert, sondern auch die Sozialsysteme ruiniert, noch beschleunigt.
Das übliche Argument, dass dafür kein Geld da sei, kann bei solchem Verfassungsverstoß nicht gelten, zumal jedes Familiengeld günstiger ist als die Schaffung und Unterhaltung eines bis zu 1.500 € teueren Kita-Platzes. Deshalb weiß auch niemand, wie ein massiver Kita-Platz-Ausbau überhaupt finanziert und getragen werden soll. Jagt die Politik da nicht einem Phantom nach? Entsprechend dem Susidiaritätsprinzip ist es auch (ähnlich wie bei der Pflege) hier allemal günstiger für den Steuerzahler, dass der Staat zwar fördert, aber nicht selbst organisiert.
Ein Betreuungsgeld von 130 € (rund ein Zehntel der Kosten eines Kita-Platzes) ist zwar ein richtiger Anfang, aber angesichts der Leistungen, die nicht nur 40 Stunden, sondern 168 Stunden wöchentlich erbracht werden, nicht mehr als ein Almosen. Dazu kommt es viel zu spät, weil die Verfassungswidrigkeit schon lange besteht. Angesichts einer solchen SItuation ein Betreungsgeld auch noch streitig zu machen mit einer Diskussion über Gutscheine, ist schlicht unfassbar.
Ferdinand Lutz
Siegstraße 144
57250 Netphen
Tel.0271/76381
Geht es wirklich um Diskriminierung, wenn jemand für die Gutscheine ist? Und verstößt das wirklich gegen das Freiheitsgebot und unser Menschenbild? Geht es nicht eine Nummer kleiner? Müssen wir immer noch (überspitzt) in den alten Kategorien von Rabenmutter und Heimchen am Herd diskutieren? Es geht doch nicht darum, allen Eltern die Erziehungsfähigkeit abzustreiten. Aber es heißt doch, die Augen vor der Wirklichkeit zu verschließen, wenn so getan wird, als würden sich alle Eltern aufopferungsvoll um die Kinder kümmern, ihre Bedürfnisse befriedigen und selbst Verzicht üben. Die Eltern haben gegenüber ihren Kindern eben nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten. Darf es dem Staat egal sein, ob sie diesen Pflichten auch nachkommen. Und darf er sich dann nicht auch Gedanken machen, wie das Ziel einer staatlichen Leistung auch erreicht wird? Im negativer Abgrenzung tut er das ohnehin schon, z.B. beim Schutz vor Gewalt. Ist es dann nicht zulässig, auch im gestalterischen Sinne zu agieren? Es stellt sich dann “nur” noch die Frage, wie die eine von der anderen Gruppe zu unterscheiden ist. Sicherlich nicht in der Kategorie “alle Alg II - Bezieher”. Dies wäre in der Tat eine Diskriminierung. Aber ich finde, über diese Frage, den Weg dahin, muss man diskutieren dürfen.
Eine abschließende Antwort habe ich auch nicht. Allerdings mache ich durchaus die Erfahrung, dass gute Kindertageseinrichtungen Kindern Dinge mit auf den Weg geben, die eine Familie nicht leisten kann. Sie kann sicherlich nicht die elternliche Liebe und Fürsorge ersetzen. Aber diese wird den Kindern bei “guten” Eltern auch durch einen Besuch einer Einrichtung nicht genommen. Vielleicht gewinnen die Kinder ja auch dadurch, dass sie dann beides haben.
Abschluss: Zu unterstellen, den Befürwortern der Gutscheine gehe es um Ideologie und gleichzeitig nur die uneingeschränkte Freiheit der Familie zu befürworten, selbst über die Mittel zu entscheiden, argumentiert aus meiner Sicht ebenfalls ideologisch.
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
in Thüringen haben wir seit 1996 ein Landeserziehungsgeld in Höhe von 150,- € für Kinder im Alter zwischen 2 und 3 Jahren. Ist eine gute Sache und wird auch gut angenommen. Viele Fragen erübrigen sich, wenn man es mit dem christlichen Menschenbild und dem Grundsatz der Subsidiarität ernst meint.
Wir trauen unseren Menschen etwas zu. Deshalb übertragen wir ihnen auch Verantwortung. Eltern zu sagen, sie würden mit mehr Geld ihre Kinder vernachlässigen, halte ich für eine Ohrfeige für die meisten Eltern.
Leider haben nicht alle Eltern das Glück, in Normalschicht zu arbeiten und regelmäßig während der Öffnungszeiten einer Kita ihr Kind bringen und abholen zu können. Durch das Elterngeld können sie eine alternative Tagespflege für sich in Anspruch nehmen. Dies ist auch besser für die Bindungsqualität, insbesondere je jünger die Kinder sind. Die Evaluation der Thüringer Familienoffensive von Prof. Opielka und Prof. Winkler wäre als Literatur sehr hilfreich. Gibt es kostenlos beim Thüringer Sozialministerium oder auch unter http://www.vg-uder.de zum download. Der Koalitionsvertrag in Thüringen und das Volksbegehren für eine “bessere” Familienpolitik in Thüringen gehen wieder weg von der Orientierung am Kindeswohl und an den Interessen der Eltern, zurück zur verstärkten Förderung der freien Träger, von denen zahlreiche Träger in den Jahren bis 2005 viel Geld mit den Kitas verdient haben. Unglaublich viel, was die Kommunen erst durch die Transparenz mit dem neuen KitaGesetz ab 2006 erfahren haben.